ÜBER DIE SENDUNG

Armut für alle! Europa soll gesunden – durch Verelendung der Bevölkerung. Teil 2

In der EU steht fest, was dafür als erstes zu tun ist: Die Staaten, die mehr Schulden gemacht haben, als sie bedienen können, und überschuldet sind, müssen ihre Schulden reduzieren, also sparen.

Und dadurch den Finanzmärkten demonstrieren, wie ernst sie deren Recht auf zuverlässige Bereicherung durch Zinsen nehmen.

DISKUSSION: Aber warum soll gerade Verarmung der Bevölkerung verläßlichen Schuldendienst garantieren?

Das kann und wird sie natürlich nicht. Aber die Logik des ganzen Sozialstaats und der EU ist die, daß die Bevölkerung Mittel für Kapitalvermehrung, „Wachstum“ zu sein hat. Und wenn die nicht hinhaut, so ist die erste Diagnose immer: Die leute sind zu verwöhnt, zu anspruchsvoll, die Löhne zu hoch, deshalb ist die Wirtschaft nicht wettbewerbsfähig. So wurden ja auc Agenda 2010 und Hartz IV „argumentiert“. Ob das Finanzkapital auf diesen Klder anbeißt und dort Produktion anleidert, ist allerdings sehr fragwürdig, und deshalb gibt es auch Parteien wie Syriza, die diese Politik bei aller Kapitalfreudigkeit für nicht zielführend halten.

Zusatz: SYRIZA beklagt den nationalen Schaden, wenn sie die Verarmungsprogramme verwirft – kein Erfolgsweg für Griechenland, wir machen es besser! Für diese Partei ist es auch selbstverständlich, daß das liebe Volk nützlich zu sein hat fürs Kapital und Vorankommen der Nation.

Ergänzung: Lohndrückerei, Verbilligung der Arbeitskraft verspricht nur dann Erfolg, wenn es vor Ort ein bereits erfolgreiches Kapital gibt, das diese Lohnsenkungen als Teil einer Produktivitätssteigerung zu Gunsten seines Profits und seiner weltweiten Marktanteile nutzen kann. Bloße Verarmung der Arbeiterklasse als Ersatz für Kapitalerfolge ist notwendig zum Scheitern verurteilt: So kommt keine Konkurrenzfähigkeit zustande, denn die setzt allemal weltweit agierendes Kapital voraus.
Schäubles Verbeugung vor der Gewerkschaft ist ein Zeichen für die gute Zusammenarbeit in Zeiten der Krise. Die Idee des leistungsabhängigen Lohns – was die Wirtschaft verträgt – läßt die Lebenserhaltungskosten des Lohnabhängigen kalt.

Frage: Wie wurde der Bankrott Argentiniens das Finanzkapital aufgenommen? Vergleich mit der jetzigen EU-Krise