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Sendung vom 10.04.2017:

Schleichende Verfassungsänderung

Bernd-Christian Funk zur geplanten Strafgesetznovelle

Bernd-Christian Funk gilt unbestritten als einer der führenden Experten für Verfassungsrecht. Den aktuell vorliegenden Entwurf zur Strafgesetznovelle beurteilt er äusserst kritisch. Er befürchtet eine weitere Erosion gesellschaftlicher Wertvorstellungen und sieht uns der sprichwörtlichen rote Linie in mehr als einem Punkt bedrohlich nahe. Insbesondere fordert er, die Verhältnismäßigkeit von Eingriffen in die Bürgerrechte zu beachten und warnt vor den negativen Folgen populistisch motivierter Entscheidungen.

Playlist / Zusatzinfo:

Website Parlament Strafgesetznovelle 2017 (294/ME)

Lizenz:

(CC) 2017 BY-NC-SA V4.0 - Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung bei Namensnennung gestattet, kommerzielle Nutzung ausgenommen, Weitergabe unter gleichen Bedingungen; Herbert Gnauer, Wien

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